2019-03-27:HIV-PrEP auf Rezept nimmt die vorletzte Hürde

PrEPDer Bundestag hat am 14. März 2019 das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) verabschiedet und damit auch den Weg zur HIV-PrEP auf Rezept freigemacht.

Zu den Regelungen des Gesetzes gehört neben dem Ausbau der Terminservicestellen der Kassenärztlichen Vereinigungen auch, die HIV-Prä-Expositions-Prophylaxe (PrEP) in den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen aufzunehmen.

Das Gesetz soll am 1. Mai in Kraft treten. Theoretisch kann der Bundesrat das Inkrafttreten verzögern, wenn er den Vermittlungsausschuss anruft. Die nächste Bundesrats-Sitzung, auf der darüber entschieden werden könnte, ist am 12. April. Nach Inkrafttreten haben die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) maximal drei Monate Zeit, die Details der Umsetzung zu verhandeln.

Die privaten Krankenkassen werden eigene Regelungen treffen. Der Verband der Privaten Krankenversicherung teilte mit, das TSVG beziehe sich nur auf gesetzliche Kassen und verpflichte die privaten Kassen nicht. Der PKV-Verband wolle allerdings dahin wirken, dass die PrEP den Versicherten – analog zu den Vereinbarungen der GKV – ermöglicht werde. Jede Kasse werde dazu aber eigene Regelungen finden. (Aktualisierung vom 27.03.2019; am 19.03. hatte ein Vertreter des PKV-Verbandes der Deutschen Aidshilfe schriftlich mitgeteilt, die privaten Krankenkassen würden die Kosten für die PrEP und die ärztliche Begleitung analog zu den gesetzlichen Kassen übernehmen.)

Robin Rüsenberg, Geschäftsführer der Deutschen Arbeitsgemeinschaft niedergelassener Ärzte in der Versorgung HIV-Infizierter (dagnä), geht davon aus, dass die Selbstverwaltungen bis spätestens Herbst alle Details für den Bundesmantelvertrag Ärzte geklärt haben. Kernfragen sind insbesondere, welcher Personenkreis Anspruch auf die PrEP bekommen wird und welche Voraussetzungen Ärzt*innen mitbringen müssen, um die PrEP verschreiben und medizinisch begleiten zu dürfen.

Als Basis sollten dabei die Deutsch-Österreichischen Leitlinien zur HIV-PrEP dienen. Außerdem könne die Qualitätssicherungsvereinbarung zur HIV/Aids-Versorgung als gute Blaupause dienen, betonte Rüsenberg gegenüber der Deutschen Aidshilfe. „Wichtig für die PrEP sind in jedem Fall die Qualität wie die Beratung“, so Rüsenberg weiter. Die Praxen können für zunächst zwei Jahre ihre Leistungen im Zusammenhang mit der PrEP außerhalb des Budgets abrechnen.

Quelle: Deutsche Aidshilfe | ascho/hs

Weitere Informationen rund um die HIV-PrEP finden Sie unter nrw.aidshilfe.de.

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